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am 08.04.2019 folgende Satzung beschlossen: §1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) EhrenamtlichTätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles nach einheitlichen Durchsc [...] zwischen zwei ehrenamtlichen Tätigkeiten weniger als eine Stunde, so darf nur der tatsächliche Zeitabstand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die E [...] entgeltliche Betreuung von pflege- oder betreuungsbedürftigen Angehörigen während der Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit entstanden sind, erhalten Aufwendungen bis zu einem Höchstbetrag von 30 Euro pro Tag

der Gemeinde an Bürger verliehen werden, die sich im Bereich des öffentlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Lebens besondere Verdienste um das Wohl und das Ansehen der Gemeinde

sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fu [...] en und sonstigen örtlichen Freizeit- und Erholungsgebieten (1) Sport- und Spielplätze, dieweniger als 50 m von der Wohnbebauung entfernt sind und sonstige örtliche Freizeit und Erholungsgebiete, wie Z [...] Anderungssatzung vom 01.03.2011 Verkauf von Lebensrnitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen

Veranstalter sind der Gemeinde für die Einhaltung der Benutzungssatzung verantwortlich. Im Antrag auf Erteilung der Erlaubnis zur Benutzung der Halle ist der jeweils Verantwortliche zu benennen. Ist dieser nicht [...] mindestens 4 Wochen vor deren Termin beim Bürgermeisteramt zu beantragen. Die Anmeldung gilt als Antrag. Die Erlaubnis erfolgt im Einzelfall und kann aus besonderen Gründen jeweils widerrufen werden. (4) Die [...] Die Tische, Stühle und die Bühne sind pfleglich zu behandeln und nach Beendigung der Veranstaltung rechtzeitig aufzuräumen, sodass der weitere Betrieb (insbesondere die Durchführung des Schulsports) nicht

überlässt durch schriftliche Vereinbarung Veranstaltern die Mehrzweckhalle zur Durchführung des Übungsbetriebes und zur Abhaltung sonstiger Veranstaltungen entsprechend der Regelung in der Satzung über die [...] Benutzungsgebühren. § 2 Gebührenschuldner Zur Zahlung der Benutzungsgebühren ist verpflichtet: a) wer den Antrag auf Überlassung der Halle stellt, b) wer die Gebührenschuld der Gemeinde gegenüber übernommen hat [...] staltungen der Schule, soweit der Erlös Schulzwecken zugeführt wird. b) für den regelmäßigen Übungsbetrieb der Vereine entsprechend dem Hallenbelegungsplan, sowie für sportliche Wettkämpfe ohne Bewirtung

zugelassenem Spielerplätze ergibt sich aus der gewerberechtlichenErlaubnis oder der Unbedenklichkeitsbescheinigung gemäß § 33 d oder § 60 a Abs. 2 der Gewerbeordnung. (4) Tritt im Laufe eines Kalendermonats [...] oder § 60 a Abs. 2 der Gewerbeordnung (Spieleinrichtungen), die im Gemeindegebiet in Spielhallen und ähnlichen Einrichtungen im Sinnen von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung bereitgehalten werden [...] Kalendermonats die öffentliche Zugänglichkeit des Aufstellungsortes nicht gegeben (z.B. Betriebsruhe, Betriebsferien) oder eine Benutzung des Steuergegenstands für die in § 2 genannten Zwecke aus anderen

zu wählen. (2) Die ehrenamtlichtätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten nach Maßgabe des § 16 FwG und der örtlichen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichtätigen Angehörigen der Ge [...] die Gründe hierfür zu nennen. (7) Aus beruflichen, gesundheitlichen oder familiären Gründen kann ein ehrenamtlichtätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkommandanten vorübergehend [...] sses auf Antrag Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 dauerhaft beschränken. (8) Ist ein ehrenamtlichtätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr gleichzeitig Mitglied einer Berufsfeuerwehr, einer W

igen (Ziffer 1 der Anlage), b) den Kostensätzen für die eingesetzten Fahrzeuge (Ziffer 2 der Anlage), c) den Kostensätzen für Geräte und Ausrüstungsgegenstände (Ziffer 3 der Anlage), Feuerwehrkostenordnung [...] für Verbrauchsmaterial und deren Entsorgung (Ziffer 4 der Anlage), e) Aufwendungen für den Ersatz von Sachschäden oder Lohnfortzahlungsleistungen (Ziffer 5 der Anlage). (4) Entstehen der Gemeinde durch [...] Gemeinde wird nach den Sätzen des als Anlage beigefügten Kostenverzeichnisses und – soweit nichts anderes bestimmt ist – nach Zeitaufwand, Art und Anzahl des in Anspruch genommenen Personals, der Fahrzeuge

Brands icherheitswachdienste und Wachbereitschaften (1) Die ehrenamtlichtätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze auf Antrag ihre Auslagen und ihren Verdienstausfall als Aufwandsent [...] Gemeinde Rangendingen Zollernalbkreis Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichtätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für [...] aufgerundet. (3) Bei Aus- und Fortbildungslehrgängen außerhalb des Gemeindegebiets erhalten die ehrenamtlichtätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr neben der Entschädigung nach Absatz 1 eine Erstattung der

Wohngebieten und Mischgebieten 14 m; bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8 m; 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1.2 genannten Sondergebieten 18 m; bei nur einseitiger B [...] en Teileinrichtungen (Fahrbahn, Gehwege, Radwege, Grünpflan- zungen, Parkflächen usw.) über betriebsfertige Beleuchtungs- und Entwässerungsein- richtungen verfügen. Die flächenmäßigen Teileinrichtungen [...] Deckschicht (z.B. Rasenpflaster, Rasengittersteine, Schotterra- sen) bestehen; 3. Grünpflanzungen gärtnerisch gestaltet sind; 4. Mischflächen, die in ihrer gesamten Ausdehnung sowohl für den Fahr- als auch